Im Rahmen einer Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetags haben sieben deutsche Städte eine Initiative für Tempo 30 in den Innenstädten gestartet. Gemeinsames Ziel ist die Verringerung des Schadstoffausstoßes und eine Verbesserung der Verkehrssicherheit. Auch der Fahrradverkehr soll gefördert werden.
Die Kommunen fordern, eine Herabsetzung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeit von derzeit 50 Kilometern in der Stunde künftig nach eigenem Ermessen per Stadtratsbeschluss anordnen zu können. Bislang ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung nur in der Umgebung besonders schutzwürdiger Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Altenheimen zulässig.
Eine Umsetzung des Konzepts ist nur möglich, wenn der Bund die Straßenverkehrsordnung ändern und den Kommunen Regelungsfreiheit einräumen würde. Eine entsprechende Gesetzesänderung wird auch vom Deutschen Städtetag gefordert.
Die Initiatoren von der Stadt Augsburg betonen, dass sie keine »Regelumkehr« herbeiführen möchten, sondern lediglich Regelungsfreiheit wünschen, um Tempo 30 dort anordnen zu können, wo es der Stadtrat für sinnvoll erachtet. Man wolle auch die Leistungsfähigkeit des Verkehrs nicht einschränken, die »Aufenthaltsqualität« in der Stadt jedoch verbessern.
Neben Augsburg sind die Städte Aachen, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm an der Initiative beteiligt.
